Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

1.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Kindergartenangelegenheiten
1. Satzung der Stadt Bad Rappenau über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
2. Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2024/2025 sowie 2025/2026

5. Vertragsverlängerung der Rathaus IT-Ausstattung des Verwaltungsnetzwerkes

6. Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg Haushaltsjahre 2015-2019 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung

7. Bebauungsplan „Brunnenberg-Gumpäcker Süd'' in Bad Rappenau Treschklingen
1. Zustimmung zur Abwägungstabelle
2. Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Brunnenberg-Gumpäcker Süd“ in Bad Rappenau Treschklingen

8. Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von weiteren zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2024

9. RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Bereitstellung von Anwohnerdauerparkplätzen auf dem Parkplatz Rosentrittstraße (P2)

10. Neuverpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Stadt Bad Rappenau
hier: Vergabemodalitäten und Pachtvertrag

Bad Rappenau, den 07.05.2024

gez. Frei
Oberbürgermeister