Gemeinderatssitzung

Beginn: 17:00 Uhr!!

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2025 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2025

5. Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes im Kernhaushalt

6. Zustimmung zur Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen und Änderung der Bestattungsgebührenordnung

7. 2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)

8. Kindergartenangelegenheiten: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2024/2025 ff

9. Generalsanierung und Erweiterung des Hohenstaufen-Gymnasiums Bad Wimpfen
hier: Beteiligung bzw. Ablehnung einer freiwilligen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

10. Vorläufige Schlussabrechnung Stadtbahn Heilbronn Nord:
Baukosten der DB für die Realisierung der Stadtbahn Nord ab Neckarsulm Bahnhof bis nach Mosbach und Sinsheim

11. Stellungnahme zur Teilfortschreibung Regionalplan Wind und besonders zur Situation rund um Fürfeld

12. Feuerwehrhaus Bad Rappenau
1. Maßnahmenbeschluss für den Einbau einer Absauganlage
2. Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2025 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2024

13. Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie''
hier: Auftragsvergabe der Generalunternehmerleistung für den Bau des neuen Eingangsgebäudes für die Sauna

14. Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung

15. Erneuerung der Personenaufzüge an der Bahnunterführung und am Salinensteg in Bad Rappenau
1. zwei Aufzugsanlagen am Bahnhof, Unterführung Gleis 1 und Unterführung Südseite
2. Aufzugsanlage am S-Bahnhaltepunkt Salinenpark-Kurpark

16. Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
hier: Abschluss einer Änderungsvereinbarung

17. Erschließung Baugebiet „Neckarblick“ in Heinsheim
hier: Auftragsvergabe der Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten

Bad Rappenau, den 05.12.2024

gez. Frei
Oberbürgermeister