Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Sachstandsbericht der Flüchtlingshilfe

5. Klimaschutzbericht Bad Rappenau: Sachstand zur Maßnahmenumsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKSK)

6. Förderprogramm „Photovoltaik in Bad Rappenau 2025''
hier: Vorstellung und Zustimmung zur Förderrichtlinie und Beschluss zur kommunalen Förderung 025/2025

7. Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2025/2026 003/2025

8. Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
A. Anpassung der Benutzungsordnung vom 01.06.2019 an neue Angebote in der Stadtbücherei und Konkretisierung des Nutzerkreises
B. Anpassung der Gebührensatzung für die Stadtbücherei vom01.03.2016 (zuletzt geändert durch Änderungssatzung am 01.06.2017) 119/2024

9. Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Bad Rappenau 016/2025

10. Schlussbericht und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Rechnungsprüfungsamtes 027/2025

11. Feststellung Jahresabschluss 2020 Stadt Bad Rappenau 026/2025

12. Maßnahmenbeschluss zur Sanierung des Salinencafes (Kurcafé)
1. Zustimmung zum Sanierungsvorschlag und zu den Gesamtkosten
2. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2025
3. Beauftragung des Architekturbüro Müller aus Aglasterhausen 023/2025

13. Maßnahmenbeschluss zum Neubau Kernzeit / Anbau an der Grundschule Babstadt:
1. Zustimmung zur Kostenberechnung und zum Planentwurf
2. Europaweites Ausschreibungsverfahren für die Dienstleitung eines Generalplaners
3. Beauftragung der Kanzlei Menold Bezler zur Durchführung und Begleitung des Vergabeverfahrens für die Generalplanerleistung 022/2025

14. Generalsanierung der Grundschule in Heinsheim
hier: Erweiterung der Maßnahme und Kostenfortschreibung 146/2024

15. Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz
über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2025 024/2025