Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Bau-Turbo in Bad Rappenau
hier: Übertragung der Zustimmung der Gemeinde auf den Technischen Ausschuss

5. Einrichtung eines Wärmenetzes im Bereich der Grundschule Obergimpern
hier: Maßnahmenbeschluss

6. Baugebiet "Neckarblick'' in Heinsheim
hier: Bauplatzvergabe

7. Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

8. Erneuerung der Personenaufzüge an der Bahnunterführung
hier: Unterführung Gleis 1 und Unterführung Südseite

9. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Heinsheim

10. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und § 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau, Abteilung Grombach

11. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2024

Bad Rappenau, den 16.02.2026

gez. Störner
Stellv. Oberbürgermeister