Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1. Mitteilungen und Verschiedenes

2. Anfragen der Bürger

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

4. Sachstandsbericht Polizeiliche Kriminalstatistik und Vorstellung des neuen Revierleiters Eppingen

5. Sachstandsbericht zur Digitalisierung der Stadt Bad Rappenau

6. Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2026/2027 und 2027/2028

7. Kindergarten Babstadt - Anbau eines Personalraums
hier: Maßnahmenbeschluss

8. Umrüstung der städtischen Gebäude in Grombach auf Fernwärme inkl. Abschluss der Fernwärmelieferverträge verbunden mit dem Rückbau der vorhandenen Ölheizungen
hier: Maßnahmenbeschluss

9. Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bad Rappenau in den Jahren 2019 – 2023 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates nach § 114 Abs. 4 Satz 2 der Gemeindeordnung

10. Bebauungsplan für „AGRI-PV im Stützen'' in Bad Rappenau Bonfeld
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus dem Offenlegungsverfahren und
2. Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn
3. Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
4. Satzungsbeschluss

11. FNP 2013/2014 - 6. Änderung „im Stützen“ in Bonfeld
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Zustimmung zum Feststellungsbeschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014

Bad Rappenau, den 17.06.2026

gez. Frei
Oberbürgermeister