Gemeinderatssitzung

TAGESORDNUNG

1.  Mitteilungen und Verschiedenes
2.  Anfragen der Bürger
3.  Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
4.  Kurbetriebe Bad Rappenau
   hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau GmbH, der Schwärzberg Klinik GmbH und der Salinen Klinik AG
   • Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2025
   • Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2025
   • Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2025
   • Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2026
5.  Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) „Hinter dem Schloss“ Bad Rappenau II und Neubau einer Überführung
   hier: Auftragsvergabe für die Generalplanungsleistungen der Leistungsphasen 1-2
6.  Abwasserpumpwerk Heinsheim
   hier: Entscheidung für den Weiterbetrieb und Maßnahmenbeschluss für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen
7.  Klimaanpassungskonzept Bad Rappenau
   
   1.  Aufstellung und Erstellung des Klimaanpassungskonzepts für die Gesamtstadt Bad Rappenau gemäß KlimaG BW
   2.  Beauftragung des Fachbüros KlimaPlus für die Erstellung des Klimaanpassungskonzepts
8.  Durchführung einer Energiekampagne
   hier: Maßnahmenbeschluss
9.  Kläranlage Bad Rappenau – Mühlbachtal – Stromlieferung durch Firma Bauer Kompost mit Erneuerung der bestehenden Trafostation
   hier: Maßnahmenbeschluss
10.  Radwegeverbindung Obergimpern - Untergimpern
    1.  Kenntnisnahme der ergänzten Vorplanung
    2.  Beschluss über die weiteren Planungsleistungen bis zur Genehmigungsplanung
11.  Abriss & Neubau RappSoDie
    hier: Auftragsvergabe des Gewerks Stahlbau
12.  Abriss & Neubau RappSoDie
    hier: Auftragsvergabe des Gewerks Holzbau
13.  FNP 2013/2014 - 5. Änderung
    1.  Beschluss zur Abwägung der Stellungnahmen
    2.  Beschluss zur Offenlage
14. Feuerwehrangelegenheiten
    hier: Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
15.  Verabschiedung von Hauptamtsleiter Wolfgang Franke

Bad Rappenau, den 17.09.2026

gez. Frei
Oberbürgermeister