TAGESORDNUNG
1. Mitteilungen und Verschiedenes
1.1. Kostenfeststellungsbeschlüsse
2. Anfragen der Bürger
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
4. RappSoDie – Das Bad Rappenauer Sole- und Saunaparadies und Freibad
hier: Erhöhung der Gebühren für die Sauna und das Solebad zum 01.12.2024
5. RappSoDie Bad Rappenau Solebad GmbH & Co. KG
1. Vorstellung der Prognose für 2025 ff.
2. Stand 3. Quartal 2024 und Prognose 4. Quartal 2024
3. Belastung des Haushalts in den Jahren 2014-2023
6. Lärmaktionsplanung Bad Rappenau
hier: Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes (Stufe 4)
7. Glasfaserausbau durch die DGN in Bad Rappenau
hier: Information zum Ausbaustand der Glasfaserverlegung
8. Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
A. Anpassung der Benutzungsordnung vom 01.06.2019 an neue Angebote in der Stadtbücherei und Konkretisierung des Nutzerkreises
B. Anpassung der Gebührensatzung für die Stadtbücherei vom 01.03.2016 (zuletzt geändert durch Änderungssatzung am 01.06.2017)
9. Grundsteuerreform
hier: Vorberatung und Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung und die aufkommensneutrale Hebesatzkalkulation
10. Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Zustimmung zur 6. Satzungsänderung der Abwassersatzung aufgrund der Aufnahme der Gebühren für Abwasserzähler und Anpassung der Fälligkeiten der Vorauszahlungen
11. Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
hier: Abschluss des Vergabeverfahrens zur Klärschlammentsorgung 2025-2034 in Stadt- und Landkreis Heilbronn (Bündelausschreibung durch HNVG)
12. Kläranlage Mühlbachtal in Bad Rappenau - Zimmerhof
Erneuerung der chemischen Phosphorelimination und bauliche Optimierung der Annahmestelle von Abwässern aus privaten Gruben und Kleinkläranlagen
1. Auftragsvergabe Roh-, Tief- und Straßenbau
2. Auftragsvergabe Maschinentechnische Ausrüstung
13. Ausschreibung der Jahresbauarbeiten der Straßen- und Kanalunterhaltung
hier: Maßnahmenbeschluss
14. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2023
Bad Rappenau, den 05.11.2024
gez. Frei
Oberbürgermeister